Allgemeine Geschäftsbedingungen der davit GmbH - Lindenstraße 10 - 70563 Stuttgart

1. Geltungsbereich
Die Lieferungen und Leistungen der Firma davit GmbH, erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von davit GmbH schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch davit GmbH.

2. Lieferungen und Leistungen
Die Angebote der davit GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung der davit GmbH, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung oder die Ausführung einer Leistung zustande. Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der davit GmbH ausdrücklich vorbehalten. Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von davit GmbH vereinbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, wie höhere Gewalt, Arbeitskämpfe und unverschuldet verspätete Materialanlieferungen.

3. Abnahme und Gefahrübergang
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu überprüfen. Unterbleibt eine unverzügliche schriftliche Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt. Die Preis- und Sachgefahr geht mit Übergabe an den Kunden, oder dessen besitzrechtlichen Hilfspersonen, auf den Kunden über. Gleiches gilt, wenn der Schuldner (Kunde) sich im Annahmeverzug befindet.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
a. Die sich aus den Angeboten oder Preislisten ergebenden Preise verstehen sich ab Lager Stuttgart. Umsatzsteuer, Verpackung, Transportkosten, Transportversicherungen und sonstige Abwicklungspauschalen werden dem Kunden berechnet. Zahlungen von Waren, Dienstleistungen und Reparaturen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

b. Vertragsstrafen
aa) Bei Überschreitung von Liefer- oder Zahlungsterminen
steht der davit GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,2 % pro Tag der Auftragssumme zu.
bb) technische Pönale
Im Falle der Minderleistung wird eine Vertragsstrafe fällig die sich wie folgt berechnet: 1% Minderleistung wird mit 0,5% des Auftragswerte pönalisiert.
cc) Begrenzung / andere Rechte /Fälligkeit
Die Vertragsstrafe ist begrenzt auf 5% der Auftragssumme. Die Geltendmachung von Schadensersatz, Zurückbehaltungsrechten oder Gewährleistungsrechten bleibt unberührt, mit der Maßgabe, dass eine gezahlte Vertragsstrafe auf den Schadensersatz angerechnet wird.
Die Pönale wird fällig mit Eintritt der Voraussetzungen unter Ziffer 4 b) aa)/bb) und ist zahlbar innerhalb von 5 Werktagen ab Aufforderung.

c. Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht / Anfechtung
Aufrechnung sowie Zurückbehaltungsrecht gegenüber Forderungen der davit GmbH sind nicht gestattet, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
Das Recht der Anfechtung wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Anfechtung aus arglistiger Täuschung.
Die Angebotspreise für den Arbeitsaufwand von Installationen werden gelten nur insoweit, die freie Zugänglichkeit zu allen die Installation betreffenden Räumlichkeiten und Einrichtungen zum vereinbarten Termin gewährleistet wird. Etwaige Mehrkosten wie beispielsweise, erneute Anfahrt oder erschwerte aber nicht dem Vertrag entsprechende Arbeitsbedingungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Mehraufwendungen. Zusatzaufwendungen für nachträglich gewünschte, den Angebotsumfang übersteigende Leistungen werden gesondert berechnet und sind von Sonderpreisen und anderslautenden Preisabsprachen ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt
Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum von davit GmbH bis zur Erfüllung aller auch zukünftigen Forderungen aus diesem Vertrag und darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden. Bei Zahlungsverzug, auch aus anderen zukünftigen Lieferungen oder Leistungen von davit GmbH an Kunden oder bei Vermögensverfall des Kunden, darf davit GmbH zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes an der Vorbehaltsware die Geschäftsräume des Kunden betreten und die Vorbehaltsware an sich nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder die Pfändung des Liefergegenstandes durch davit GmbH gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern der Kunde Kaufmann ist. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware bereits zum Zeitpunkt der Bestellung an davit GmbH ab.

6. Gewährleistung
Die davit GmbH gewährleistet, die angebotenen Produktspezifikationen. Die Kompatibilität mit bereits beim vorhandenen Produkten wird nur dann gewährleistet, wenn diese auch Vertragsgegenstand ist. Dies gilt insbesondere für vom Kunden genutzte Software, WLAN, Endgeräte etc. im Zusammenhang mit der Benutzung der veräußerten Produkte. Ferner wird die Gewährleistung für die Montage oder Installation nur insoweit übernommen, wie die davit GmbH diese Leistung schuldet. Selbiges gilt für einzelne Programm- oder Produktfunktionen.
Die Gewährleistungsfrist entspricht den gesetzlichen Regelungen sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Bei Verträgen mit Unternehmern im Sinne des §14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate außer in den Fällen von §438 Abs 1 Nr. 1, 2 sowie §634a Abs 1 Nr. 2 BGB und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Von der Gewährleitung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf:

  • betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß
  • unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden oder Dritter.
  • Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung.
  • Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannung
  • Feuchtigkeit aller Art
  • falsche oder fehlerhafte Programm-, Software-, und/oder Verarbeitungsdaten, sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummern, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Die Beseitigung von Gewährleistungs-mängeln erfolgt bei davit GmbH oder einem anderen von davit GmbH benannten Ort. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl von davit GmbH Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist davit GmbH berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für Privatkunden und gewerbliche Kunden.

7. Haftung und Schadenersatzansprüche
Die Haftung der davit GmbH ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. Davit GmbH haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegenüber davit GmbH als gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Kardinalpflichten und bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung.

8. Reparaturen und Installationen
Reparaturen und Installationen werden von davit GmbH im Rahmen des erteilten Auftrages ausgeführt. Für Datenverluste auf Datenträgern während einer Reparatur oder einer Installation übernimmt davit GmbH keine Haftung. Vor Übergabe an davit GmbH oder Installationsterminen durch davit GmbH ist vom Kunden eine vollständige Datensicherung vorzunehmen. Bei fehlerhaften Reparaturen oder Installationen bessert davit GmbH schnellstmöglich nach, sofern der Fehler eindeutig im Zusammenhang mit der vorhergehenden Reparatur oder Installation steht. Reparaturen aus Gewährleistungen werden entweder durch davit GmbH oder, soweit es sich um Fremdware handelt, vom Hersteller bzw. Lieferanten durchgeführt.

9. Allgemeine Bestimmungen
Der Kunde ist nicht berechtigt, seinen Anspruch abzutreten. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers/ Lieferers gelten nur insoweit, als die davit GmbH ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Kaufleuten ist Stuttgart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch. Wird mit einem Kunden auch in Englisch kommuniziert oder Verträge geschlossen, so überwiegt die deutsche Sprache bei Diskrepanzen. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder dieses Vertragswerk eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unvollständigen Bestimmungen durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die den ursprünglichen wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck der gewollten Regelung weitgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Änderungen vorstehender Bedingungen bedürfen der Schriftform. Selbiges gilt für das Schriftformerfordernis.

Stuttgart, Dezember 2017

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